04. November 2021 Thema: ... die Sitzungen, Blog Von Steffen Burmeister
Heute kommt quasi als double-feature die Newsletter-Ausgabe zu den Themen
Sie – die Bürgerinnen und Bürger der Samtgemeinde Jesteburg – haben im September die kommunalen Parlamente gewählt, es ging um Parteien, Gruppen und Personen und daraus ist jetzt in den einzelnen Räten ein echtes Potpourri aus Ratsmitgliedern entstanden, erfahrene und neue, parteigebundene und parteilose, Frauen und Männer, jung und alt. Diese Menschen vertreten jetzt Sie in den kommunalen Gremien. Die wichtigen politischen Entscheidungen werden also nicht per Volksabstimmung getroffen, sondern durch die Kolleginnen und Kollegen, die sich jetzt in den Ausschüssen engagieren, sich sachkundig machen, debattieren und eine fundierte Vorlage für die Entscheidung des Verwaltungsausschusses oder des Gemeinderats liefern.
Bevor wir die Zukunft regeln würdigen wir die Vergangenheit und bedanken uns und ehren die ausgeschiedenen Ratsmitglieder. Für’s Engagement gibt es Blumen und Applaus.
Die Bürgerinnen und Bürger Jesteburgs haben also gewählt, wer im Gemeinderat Jesteburg sitzt. Die Frage, wer in welchem Ausschuss Platz nimmt, gar dort vorsitzt haben wir gestern Abend in der konstituierenden Sitzung beantwortet. Nach der Größe melden die Fraktionen oder Gruppen (falls sich Parteien oder Wählergruppen zusammenschließen) ihren Anspruch auf die Führung eines Ausschusses an, später wird von jeder Fraktion berichtet, wer in diese Foren delegiert ist. In den Ausschüssen soll dann die eigentliche kommunalpolitische Arbeit geleistet werden, der Gemeinderat – oder manchmal auch der Verwaltungsausschuss – bestätigen dann die im Ausschuss getroffene Entscheidung. Oder eben nicht. Falsch läuft es jedenfalls, wenn im Gemeinderat die Diskussionen aus den Ausschüssen nur wiederholt werden. Da wollen wir alle zusammen besser werden in der jetzt laufenden Ratsperiode.
Besser werden, sagt der Alterspräsident Kalle Glaeser, der die Sitzungsleitung zunächst von Udo Heitmann übernimmt, sollen und müssen wir auch in unserem Selbstverständnis bei der gruppen- und parteiübergreifenden Zusammenarbeit. Orientierung an Sachthemen und gemeinsamen Zielen mahnt er an, eine grundsätzlich konstruktive Haltung, um auch „hier im Dorf“ der Politikverdrossenheit entgegenzuwirken. Alle beklatschen das Statement, ob aus innerer Überzeugung oder Höflichkeit wird sich schon herausstellen, bei den kommenden ersten Sitzungen der Ausschüsse.
Apropos Ausschüsse – die wurden gestern gebildet und das sind IHRE und EURE Vertreter:
Dann wurde es spannend, denn es ging um den Bürgermeister bzw. eine Bürgermeisterin. Beworben haben sich viele:
Es werden Vorstellungsreden gehalten. Udo eher knapp („Ihr kennt mich ja“), Christoph Kröger engagiert mit dem Fokus ‚Klimaschutz‘ („wichtig und folgenreich wie die Digitalisierung“), Julia Neuhaus verweist auf Ihre Erfahrung und Herr Siede ist sicher, mit seinen Kompetenzen die Verwaltung optimal unterstützen zu können.
Für eine erfolgreiche Wahl im ersten Wahlgang ist die absolute Mehrheit von 12 Stimmen notwendig. Es war keine Überraschung: die erreichte keine(r). Da blieben alle ihren parteilichen Verortungen treu. Im zweiten Wahlgang hat es dann gereicht: Udo holt sich mit 13 Stimmen die Mehrheit, bekommt Blumen und Glückwünsche. Gut für Jesteburg!
Ein Bürgermeister braucht eine Stellvertretung. Darum bewerben sich Angelika Schiro (SPD), Julia Neuhaus (CDU) und Christoph Kröger (Grüne). Letzterer holt sich bereits im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit, Zweite Stellvertreterin wird dann mit einstimmiger Zustimmung Julia Neuhaus (CDU) – Glückwunsch auch für diese Kolleg*innen!
Die SPD-Fraktion hat den Abend in guter Stimmung ‚beim Italiener‘ ausklingen lassen. Wir sind mit der Konstellation und der Verantwortung gut zufrieden: mit der Positionen des ersten Bürgermeisters, der Leitung des Bau- und des Finanzausschusses können wir aktiv an der Gestaltung unserer Gemeinde mitwirken und daran arbeiten, den Auftrag der Wählerinnen und Wähler, die uns zur größten Fraktion im Rat gemacht haben, umzusetzen.
Es bleibt spannend, welche partei- und gruppenübergreifenden Allianzen sich zu den Sachthemen finden, denn es ist in Jesteburg wie in der Bundespolitik: es braucht für Mehrheitsentscheidungen immer mindestens Menschen aus drei Parteien.