Heute kommt quasi als double-feature die Newsletter-Ausgabe zu den Themen

  • wie bildet sich die Repräsentative Demokratie in der Gemeinde Jesteburg ab? – und
  • so wählt man einen Bürgermeister!

Sie – die Bürgerinnen und Bürger der Samtgemeinde Jesteburg – haben im September die kommunalen Parlamente gewählt, es ging um Parteien, Gruppen und Personen und daraus ist jetzt in den einzelnen Räten ein echtes Potpourri aus Ratsmitgliedern entstanden, erfahrene und neue, parteigebundene und parteilose, Frauen und Männer, jung und alt. Diese Menschen vertreten jetzt Sie in den kommunalen Gremien. Die wichtigen politischen Entscheidungen werden also nicht per Volksabstimmung getroffen, sondern durch die Kolleginnen und Kollegen, die sich jetzt in den Ausschüssen engagieren, sich sachkundig machen, debattieren und eine fundierte Vorlage für die Entscheidung des Verwaltungsausschusses oder des Gemeinderats liefern.

Bevor wir die Zukunft regeln würdigen wir die Vergangenheit und bedanken uns und ehren die ausgeschiedenen Ratsmitglieder. Für’s Engagement gibt es Blumen und Applaus.

die ausgeschiedenen Kolleginnen und Kollegen mit Bürgermeister Udo Heitmann

Die Bürgerinnen und Bürger Jesteburgs haben also gewählt, wer im Gemeinderat Jesteburg sitzt. Die Frage, wer in welchem Ausschuss Platz nimmt, gar dort vorsitzt haben wir gestern Abend in der konstituierenden Sitzung beantwortet. Nach der Größe melden die Fraktionen oder Gruppen (falls sich Parteien oder Wählergruppen zusammenschließen) ihren Anspruch auf die Führung eines Ausschusses an, später wird von jeder Fraktion berichtet, wer in diese Foren delegiert ist. In den Ausschüssen soll dann die eigentliche kommunalpolitische Arbeit geleistet werden, der Gemeinderat – oder manchmal auch der Verwaltungsausschuss – bestätigen dann die im Ausschuss getroffene Entscheidung. Oder eben nicht. Falsch läuft es jedenfalls, wenn im Gemeinderat die Diskussionen aus den Ausschüssen nur wiederholt werden. Da wollen wir alle zusammen besser werden in der jetzt laufenden Ratsperiode.

Alterspräsident KAlle Glaeser und Samtgemeindebürgermeisterin und Gemeindedirektorin Claudia von Ascheraden

Besser werden.

Besser werden, sagt der Alterspräsident Kalle Glaeser, der die Sitzungsleitung zunächst von Udo Heitmann übernimmt, sollen und müssen wir auch in unserem Selbstverständnis bei der gruppen- und parteiübergreifenden Zusammenarbeit. Orientierung an Sachthemen und gemeinsamen Zielen mahnt er an, eine grundsätzlich konstruktive Haltung, um auch “hier im Dorf” der Politikverdrossenheit entgegenzuwirken. Alle beklatschen das Statement, ob aus innerer Überzeugung oder Höflichkeit wird sich schon herausstellen, bei den kommenden ersten Sitzungen der Ausschüsse.

hatte auch einen spannenden Abend: der Verwaltungshund

Die Ausschüsse.

Apropos Ausschüsse – die wurden gestern gebildet und das sind IHRE und EURE Vertreter:

  • Der Bauausschuss wird geleitet von Cornelia Ziegert (SPD), im Ausschuss sitzen auch Steffen Burmeister (SPD), Birgit Heilmann (Grüne), Tim Pansegrau (UWG) und Henning Buss (WIN, Grundmandat ohne Stimmrecht)
  • Der Jugend-, Senioren-, Sport- und Sozialausschuss wird geleitet von Christoph Kröger (Grüne), auch dabei sind Angelika Schiro (SPD), Volker Knubbe (SPD), Annika Sommer (UWG), Paul Mojen (CDU), und Henning Buss (WIN, Grundmandat ohne Stimmrecht) (und zusätzlich Fach-Mitglieder, die nicht aus der Politik kommen)
  • Der Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Kultur wird geleitet von Jörg Berberich (CDU). Es diskutieren mit: Carola von der Lieth (SPD), Steffen Burmeister (SPD), Kalle Glaeser (Grüne), Vanessa Veh (UWG) und Elke Feldhaus (WIN, Grundmandat ohne Stimmrecht).
  • Der Ausschuss für Finanzen hat auch eine Leitung, und zwar Hans-Jürgen Börner (SPD) – außerdem kümmert sich um die Budgets der Gemeinde: Volker Knubbe (SPD), Paul Mojen (CDU), Frank Bolte (UWG) und Elke Feldhaus (WIN, Grundmandat ohne Stimmrecht).
  • Für die Leitung es Straßen- Wege- Umwelt-Ausschusses hat sich Herr Siede von der UWG erfolgreich beworben. Mit ihm sitzen dann zusammen Cornelia Ziegert (SPD), Angelika Schiro (SPD), Julia Neuhaus (CDU), Petra Finnern (Grüne) und Elke Feldhaus (WIN, Grundmandat ohne Stimmrecht).
  • Zum Hauptausschuss, unserem Verwaltungsausschuss, gab es zunächst eine Abstimmung zur Größe; man kann da effizient zu fünft diskutieren oder zu siebt und damit kleineren Parteien eine bessere Präsenz geben.- Wir haben uns für die breitere Aufstellung entschieden. Die Zusammensetzung des Verwaltungsausschusses ist nach dem gestrigen Abend jetzt so: Udo Heitmann, Angelika Schiro und Cornelia Ziegert sitzen für die SPD in diesem Gremium, für die CDU ist es Julia Neuhaus, für die Gruppe UWG/FDP Hans-Jörg Siede und Philipp Wagner und für die Grünen Christoph Kröger.

Der Bürgermeister.

Dann wurde es spannend, denn es ging um den Bürgermeister bzw. eine Bürgermeisterin. Beworben haben sich viele:

  • Udo Heitmann für die SPD
  • Julia Neuhaus für die CDU
  • Christoph Kröger für die Grünen
  • und Hans-Jörg Siede für die UWG

Es werden Vorstellungsreden gehalten. Udo eher knapp (“Ihr kennt mich ja”), Christoph Kröger engagiert mit dem Fokus ‘Klimaschutz’ (“wichtig und folgenreich wie die Digitalisierung”), Julia Neuhaus verweist auf Ihre Erfahrung und Herr Siede ist sicher, mit seinen Kompetenzen die Verwaltung optimal unterstützen zu können.

Für eine erfolgreiche Wahl im ersten Wahlgang ist die absolute Mehrheit von 12 Stimmen notwendig. Es war keine Überraschung: die erreichte keine(r). Da blieben alle ihren parteilichen Verortungen treu. Im zweiten Wahlgang hat es dann gereicht: Udo holt sich mit 13 Stimmen die Mehrheit, bekommt Blumen und Glückwünsche. Gut für Jesteburg!

Bürgermeister Udo Heitmann und erster Stellvertreter Christoph Kröger

Ein Bürgermeister braucht eine Stellvertretung. Darum bewerben sich Angelika Schiro (SPD), Julia Neuhaus (CDU) und Christoph Kröger (Grüne). Letzterer holt sich bereits im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit, Zweite Stellvertreterin wird dann mit einstimmiger Zustimmung Julia Neuhaus (CDU) – Glückwunsch auch für diese Kolleg*innen!

Die SPD-Fraktion hat den Abend in guter Stimmung ‘beim Italiener’ ausklingen lassen. Wir sind mit der Konstellation und der Verantwortung gut zufrieden: mit der Positionen des ersten Bürgermeisters, der Leitung des Bau- und des Finanzausschusses können wir aktiv an der Gestaltung unserer Gemeinde mitwirken und daran arbeiten, den Auftrag der Wählerinnen und Wähler, die uns zur größten Fraktion im Rat gemacht haben, umzusetzen.

Es bleibt spannend, welche partei- und gruppenübergreifenden Allianzen sich zu den Sachthemen finden, denn es ist in Jesteburg wie in der Bundespolitik: es braucht für Mehrheitsentscheidungen immer mindestens Menschen aus drei Parteien.

Steffen Burmeister ist Vorsitzender der SPD in der Samtgemeinde Jesteburg.